Vorsprung Frankfurt - Politik - Page #112

Zu dem am Montag, 15. Juni, erschienenen Artikel in der „taz“, dessen Verfasserin die Entsorgung aller Polizisten auf eine Müllhalde empfiehlt, reagiert Sicherheitsdezernent Markus Frank mit absoluter Verständnislosigkeit.

Um sich über die mehrwöchige coronabedingte Unterrichtspause, das Anlaufen des Schulbetriebs nach den Osterferien und die Perspektive nach den Sommerferien zu informieren, hat sich Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) am Dienstag, 16. Juni, mit Vertretern des Stadtschülerrates (SSR) getroffen. „Ich habe bei meiner Tochter mitbekommen, dass es gerade für unsere Grundschüler nicht lustig zugegangen ist. Ich werde die Gesichter vieler Kinder nicht vergessen, als sie gehört haben, dass sie wegen einer inzwischen zurückgezogenen Klage zunächst nicht zurück in die Schule durften“, sagte Feldmann und bat die anwesenden SSR-Delegierten, ihm ihre Erfahrungen zu schildern.

Kulturschaffende, Künstler, Veranstalter, Theater, Agenturen und deren Subunternehmer bangen um ihr Überleben und machen deshalb mit einer Kundgebung auf die katastrophale wirtschaftliche Situation in der Veranstaltungsbranche aufmerksam. Diese findet am Sonntag, 22. Juni 2020, ab 11.55 Uhr auf dem Open‐Air Gelände vor der Jahrhunderthalle (ohne Autos), Pfaffenwiese 301, 65929 Frankfurt am Main (Höchst) statt und soll circa zwei Stunden dauern.

„Der Ausfall von Kulturveranstaltungen im Zuge der notwendigen Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus trifft die Frankfurter Kulturszene zum Teil hart. Ich weiß, dass die gegenwärtige Situation zu einer Belastung werden kann, bis hin zu einer existentiellen Gefährdung“, sagt Kulturdezernentin Ina Hartwig.

Aufgrund der Zuständigkeit für anzuordnende Maßnahmen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) im Stadtgebiet der Stadt Frankfurt am Main nach § 54 IfSG in Verbindung mit § 5 Hessisches Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst sowie § 28 Abs. 1 Satz 2 IfSG ergeht folgende Allgemeinverfügung:

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